V 2.0

satzung.tex

@@ -1,9 +1,29 @@
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+\usepackage[T1]{fontenc}
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+
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+
+
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+
+%\pagestyle{empty}
+
+\newcommand{\TODO}[1]{\textcolor{red}{\textbf{TODO:} #1}}
+\newcommand{\TODOx}[1]{\marginpar{\textcolor{red}{\footnotesize\textbf{TODO:} #1}}}
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+
 
 \begin{document}
 
@@ -11,44 +31,66 @@
 \begin{Large}
 \textbf{
 Satzung des Vereins "`Freunde und Förderer der Fachschaft Mathematik
-der Technischen Universität Darmstadt"'
+der Technischen Universität Darmstadt"'}
-\footnote{Version 1.7 vom 23.11.2004, erstellt von Andreas Mars}}
 \end{Large}
+%
+%\textit{\small Version 2.0 vom 01.12.2005, erstellt von Max Horn}
 \end{center}
 
 Der Satzungstext wurde in der männlichen Form formuliert. Für alle
 Regelungen, insbesondere die Mitglieder betreffend, gilt auch die
 weibliche Form.
+
+
+%
+%
+%
 \section{Name und Sitz des Vereins}
-\begin{itemize}
+\begin{enumerate}
 \item Der Verein führt den Namen "`Freunde und Förderer der Fachschaft
 Mathematik der Technischen Universität Darmstadt"'. Er hat seinen Sitz
 in Darmstadt. Die postalische Adresse lautet:
-Freunde und Förderer der Fachschaft Mathematik
+\begin{quote}
-Technische Universität Darmstadt
+Freunde und Förderer der Fachschaft Mathematik\newline
-Schlossgartenstraße 7
+Technische Universität Darmstadt\newline
+Schlossgartenstraße 7\newline
 64289 Darmstadt.
-\item Das Geschäftsjahr beginnt am 01.10. eines Jahres und endet am
+\end{quote}
-31.09. des darauf folgenden Jahres.
+\item Das Geschäftsjahr beginnt am 01.01. eines Jahres und endet am
+31.12. des gleichen Jahres.
 \item Der Verein soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Darmstadt
 eingetragen werden. Ist dies geschehen, erhält er das zusätzliche Kürzel
 "`e.V."'.
-\end{itemize}
+\end{enumerate}
+
+
+%
+%
+%
 \section{Zweck und Ziele des Vereins}
-Der Verein ist unabhängig und unpolitisch.\\
+\begin{enumerate}
+\item
+Der Verein ist unabhängig und unpolitisch.
+
+\item
 Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne
 des Abschnitts "`Steuerbegünstigte Zwecke"' der Abgabenordnung und nicht
 in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er ist selbstlos tätig.
+
+\item
 Zweck und Ziel des Vereins ist die Förderung und Durchführung von
 Studierenden- und Orientierungshilfe, Berufsbildung und die Förderung
 von Wissenschaft, Lehre und Kultur in Form des öffentlichen Tanzkurses
 und Theaterstücken am Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt. Dies
 geschieht in Zusammenarbeit mit den Institutionen der TU Darmstadt,
-insbesondere der Gremien und Ausschüsse des Fachbereichs Mathematik.
+insbesondere den Gremien und Ausschüssen des Fachbereichs Mathematik.
 Ferner unterstützt der Verein die Interessenvertretung der Studierenden,
 insbesondere in der Form von finanzieller Förderung von Aktivitäten der
 Fachschaft Mathematik an der TU Darmstadt, die mit den Zielen des
-Vereins im Einklang stehen. Die Mittel des Vereins dürfen ausschließlich
+Vereins im Einklang stehen.
+
+\item
+Die Mittel des Vereins dürfen ausschließlich
 für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten
 keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch
 Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch
@@ -59,108 +101,170 @@ Insbesondere sind folgende Handlungen nicht mit dem Zweck des Vereins vereinbar:
 \item Aufnahme oder Ausgabe von Krediten und
 \item als gleichwertig anzusehende Handlungen.
 \end{itemize}
+\end{enumerate}
+
+
+%
+%
+%
 \section{Mitgliedschaft}
 Mitglieder des Vereins können alle unten bezeichneten Personen werden.
 Die Aufnahme erfolgt durch schriftliche, formlose Beitrittserklärung.
-Von den Mitgliedern werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben. Des weiteren
+Von den Mitgliedern werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben. Des Weiteren
 gilt §38 BGB.
+
 \subsection{Ordentliche Mitglieder}
+\begin{enumerate}
+\item
 Eingeschriebene Studierende, die das Wahlrecht für den Fachschaftsrat am
 Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt haben, können ordentliche
-Mitglieder werden. Des weiteren können alle eingeschriebenen
+Mitglieder werden. Des Weiteren können alle eingeschriebenen
 Studierenden der TU Darmstadt mit Zustimmung der Fachschaftsversammlung
 ordentliche Mitglieder werden. Dies geschieht durch schriftliche,
-formlose Beitrittserklärung. Mit dem Abschluss des Studiums oder durch
+formlose Beitrittserklärung.
+
+\item
+Mit dem Abschluss des Studiums oder durch
 Exmatrikulation wird diese Mitgliedschaft automatisch in eine
 außerordentliche Mitgliedschaft umgewandelt.
-\subsubsection{}
+
+\item
 Ordentliche Mitglieder haben das aktive und passive Wahlrecht auf
 Mitgliederversammlungen.
+\end{enumerate}
+
 \subsection{Außerordentliche Mitglieder}
+\begin{enumerate}
+\item
 Personen, welche die Kriterien einer ordentlichen Mitgliedschaft in der
 Vergangenheit erfüllten, aber nicht mehr erfüllen, können
 außerordentliches Mitglied werden. Dies geschieht durch schriftliche,
 formlose Beitrittserklärung.
-\subsubsection{}
+
+\item
+Erfüllt ein außerordentliches Mitglied die Kriterien für eine ordentliche Mitgliedschaft, wird die Mitgliedschaft automatisch in eine solche umgewandelt.
+
+\item
 Außerordentliche Mitglieder haben das aktive Wahlrecht auf
 Mitgliederversammlungen.
-\subsection{Beendigung der Mitgliedschaft}
+\end{enumerate}
+
+\subsection{Beendigung der Mitgliedschaft} \label{ende-mitgliedschaft}
 Die Mitgliedschaft endet durch
 \begin{itemize}
 \item Austritt. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich unter
-Einbehaltung einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende anzuzeigen.
+Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende anzuzeigen.
 \item Ausschluss. Der Ausschluss bedarf eines Beschlusses des Vorstands
 und einer späteren Zustimmung der nächsten Mitgliederversammlung mit
 $2/3$-Mehrheit. Ausschlussgründe sind u.a. vereinsschädigendes Verhalten
-sowie Mißachtung dieser Satzung.
+sowie Missachtung dieser Satzung.
 \item Ableben.
 \end{itemize}
+
+%
+%
+%
 \section{Organe}
+
 Die Organe des Vereins sind
 \begin{itemize}
 \item der Vorstand,
 \item die Mitgliederversammlung,
-\item die Fachschaftsversammlung.
+\item die Fachschaftsversammlung,
+\item die Abteilungen.
 \end{itemize}
-Auf Beschluss der Mitgliederversammlung können Abteilungen mit oder ohne
+
-eigener Kasse eingerichtet werden. Es ist jeweils ein Abteilungsleiter
+
-zu wählen. Führt die Abteilung eine Kasse, rechnet der Abteilungsleiter
-vor der Kassenprüfung mit dem 1. oder 2. Kassierer ab.
 \subsection{Vorstand}
-Der Vorstand besteht aus
 \begin{enumerate}
+\item
+Der Vorstand besteht aus
+\begin{enumerate}[I.]
 \item dem 1. Vorsitzenden,
 \item dem 2. Vorsitzenden,
 \item dem 1. Kassierer,
 \item dem 2. Kassierer,
 \item dem Schriftführer,
 \item allen Mitgliedern des Hochschulgremiums Fachschaftsrat am
-Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt.
+Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt, sofern sie Mitglied des Vereins sind.
 \end{enumerate}
-Die Vorstandsmitglieder werden für die Dauer eines Geschäftsjahres von
+
-der Mitgliederversammlung gewählt. Die Fachschaftsratsmitglieder sind
+\item \label{vorstands-wahlen}
-hiervon ausgenommen.\\
+Die Vorstandsmitglieder I.-V. werden für die Dauer eines
-%
+Geschäftsjahres von der Mitgliederversammlung gewählt.
-Wiederwahl und Ämterhäufung sind zulässig. Der Vorstand bleibt jedoch
+Der Vorstand bleibt jedoch stets bis zur Neuwahl im Amt.
-stets bis zur Neuwahl im Amt. Weiterhin werden zwei Kassenprüfer von der
+
+\item
+Die Fachschaftsratsmitglieder sind von diesen Regelungen ausgenommen.
+Sie üben das Vorstandsamt aus, solange sie Mitglied des Hochschulgremiums
+Fachschaftsrat am Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt sowie Mitglied
+des Vereins sind.
+
+\item
+Wiederwahl und Ämterhäufung sind zulässig, jedoch müssen dem Vorstand mindestens drei Personen angehören. Weiterhin werden zwei Kassenprüfer von der
 Mitgliederversammlung gewählt, deren Aufgabe es ist, mindestens einmal
 pro Geschäftsjahr die Kasse auf ordnungsgemäße Führung und
-Vollständigkeit der Belege zu prüfen. Die Kassenprüfer dürfen keine
+Vollständigkeit der Belege zu prüfen. Kassenprüfer dürfen weder Mitglied
-sonstigen Vorstandsämter bekleiden.\\
+im Vorstand noch Abteilungsleiter sein.
-%
+
+\item
 Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds kann der Vorstand
 bis zur nächsten Mitgliederversammlung kommissarisch ein Mitglied auf
 den freien Posten berufen. Scheidet der 1. Vorsitzende aus seinem Amt,
-übernimmt der 2. Vorsitzende bis zur Neuwahl dieses Amt.\\
+übernimmt der 2. Vorsitzende bis zur Neuwahl dieses Amt.
-%
+
-Die unter 1.-3. genannten Vorstandsmitglieder sind Vorstand nach §26
+\item
+Die unter I.-III. genannten Vorstandsmitglieder sind Vorstand nach §26
 BGB. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam
-vertretungsberechtigt. Die Vorstandsmitglieder 1.-3. bilden den
+vertretungsberechtigt. Die Vorstandsmitglieder I.-III. bilden den
 geschäftsführenden Vorstand. Zur Geschäftsführung gehören alle
 Rechtshandlungen, die notwendig sind, um den Satzungszweck zu erreichen.
-Intern wird bestimmt: Alle Rechtsgeschäfte über 100 EUR bedürfen der
+
-Zustimmung des Gesamtvorstandes sowie der Fachschaftsversammlung.\\
+\item
-%
+Intern wird bestimmt:
+Alle Rechtsgeschäfte über 250 EUR, mit Ausnahme solcher, die von einer Abteilung innerhalb ihres Finanzrahmens getätigt werden, bedürfen der
+Zustimmung des Vorstandes und der Fachschaftsversammlung.
+
+\item
 Es soll mindestens vier Mal pro Geschäftsjahr eine Vorstandssitzung
 durchgeführt werden, bei Bedarf auch öfter. Der 1. Vorsitzende lädt
-hierzu mit einer Frist von 2 Wochen ein.\\
+hierzu mit einer Frist von zwei Wochen ein. Ist der 1. Vorsitzende verhindert, kann die Einladung auch durch ein anderes Vorstandsmitglied erfolgen.
-%
+
-über Vorstandssitzungen ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen,
+\item
+Über Vorstandssitzungen ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen,
 das vom 1. Vorsitzenden und vom Schriftführer zu unterschreiben ist.
+\end{enumerate}
+
 \subsection{Mitgliederversammlung}
-Die Mitgliederversammlung ist das höchste Gremium des Vereins. Sie tagt
+\begin{enumerate}
-nicht öffentlich und einmal pro Geschäftsjahr, bei Bedarf und auf
+\item
-Einladung des 1. Vorsitzenden auch öfter. Es ist eine Einladungsfrist
+Die Mitgliederversammlung ist das höchste Gremium des Vereins und tagt nichtöffentlich. 
-von 2 Wochen zu wahren. Eine Einladung durch Aushang im Glaskasten neben
+Die ordentliche Mitgliederversammlung soll innerhalb der ersten zwei Monate
-dem Raum S2$|$15-220 und per E-Mail an alle Mitglieder ist
+des Geschäftsjahres tagen.
-ausreichend.\\
+Bei Bedarf und auf Einladung des Vorstandes können zusätzliche
-%
+außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen werden.
+Es ist eine Einladungsfrist von zwei Wochen zu wahren. Eine Einladung durch
+Aushang im Glaskasten neben dem Raum S2$|$15-220 und per E-Mail an alle
+Mitglieder ist ausreichend.
+
+\item
 Die Einladung hat mit Angabe von Datum, Zeit, Ort und der Tagesordnung
-durch den 1. Vorsitzenden zu erfolgen. Bei außerordentlichen
+durch den 1. Vorsitzenden zu erfolgen. Ist der 1. Vorsitzende verhindert, kann die Einladung auch durch ein anderes Vorstandsmitglied erfolgen.
-Mitgliederversammmlungen ist außerdem der Grund zu nennen.\\
+Bei außerordentlichen Mitgliederversammmlungen ist außerdem der Grund zu nennen.
-%
+
+\item
+Die Tagesordnung jeder Mitgliederversammlung muss enthalten:
+\begin{itemize}
+\item Feststellung der Beschlussfähigkeit
+\item Genehmigung der Tagesordnung
+\end{itemize}
+
+\item
 Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung muss enthalten:
 \begin{itemize}
+\item Feststellung der Beschlussfähigkeit
+\item Genehmigung des Protokolls der letzten Versammlung
+\item Genehmigung der Tagesordnung
 \item Bericht des Vorstandes
 \item Bericht der Kassierer
 \item Bericht der Kassenprüfer
@@ -171,49 +275,114 @@ Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung muss enthalten:
 \item Anträge
 \item Verschiedenes
 \end{itemize}
+
+\item
 Jedes Mitglied hat eine Stimme. Abwesende Mitglieder haben kein
-Stimmrecht.\\
+Stimmrecht.
-%
+
-Die Wahl des Vorstandes erfolgt geheim.\\
+\item
+Zur Beschlussfähigkeit einer Mitgliederversammlung müssen mindestens fünf Stimmberechtigte anwesend sein.
+Ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben, vertagt sich die Mitgliederversammlung
+auf einen neuen Termin.
+
+\item
 Über die Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer ein Protokoll
-anzufertigen, das vom 1. Vorsitzenden und dem Schriftführer zu
+anzufertigen, das vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu
 unterschreiben ist.
+\end{enumerate}
+
 \subsection{Fachschaftsversammlung}
+\begin{enumerate}
+\item
 Die Fachschaftsversammlung tagt öffentlich. Jedes Mitglied hat eine
-Stimme, Gäste und abwesende Mitglieder besitzen kein Stimmrecht.\\
+Stimme, Gäste und abwesende Mitglieder besitzen kein Stimmrecht.
-%
+
+\item
 Die Fachschaftsversammlung tagt i.d.R. in der vorlesungsfreien Zeit
-14-tägig, sonst wöchentlich. Sie muss allen Rechtsgeschäften, die der
+14-tägig, sonst wöchentlich. Der Termin der Versammlung
-Vorstand beschließt und welche die Verwendung von Mitteln des Vereins
-von mehr als 100 EUR erfordern, zustimmen. Der Termin der Versammlung
 wird durch Aushang im Glaskasten neben dem Raum S2$|$15-220 öffentlich
-bekannt gegeben.\\
+bekannt gegeben.
-%
+
+\item
 Auf Beschluss der Fachschaftsversammlung ist eine außerordentliche
-Mitgliederversammlung vom 1. Vorsitzenden einzuberufen.
+Mitgliederversammlung vom Vorstand einzuberufen.
+\end{enumerate}
+
+\subsection{Abteilungen}
+\begin{enumerate}
+\item
+Auf Beschluss der Mitgliederversammlung können Abteilungen mit eigener Kasse eingerichtet oder aufgelöst werden.
+Es ist jeweils ein Abteilungsleiter für die Dauer eines Geschäftsjahres zu wählen.
+Bei Bedarf kann auch vor Ablauf dieser Frist ein neuer Abteilungsleiter gewählt werden.
+
+\item
+Für jede Abteilung ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung ein Aufgabenbereich sowie ein Finanzrahmen von mindestens 100 EUR und höchstens 1500 EUR festzulegen. Der Aufgabenbereich muss mit den Zielen und Zwecken des Vereins vereinbar sein.
+Der Abteilungsleiter ist berechtigt, Rechtsgeschäfte aus Mitteln der Abteilungskasse zu tätigen, die dem Aufgabenbereich der Abteilung entsprechen.
+Diese bedürfen der Zustimmung des Vorstandes und der Fachschaftsversammlung genau dann, wenn sie den festgelegten Finanzrahmen der Abteilung überschreiten.
+
+\item
+Der Transfer von Geld von Hauptkasse zur Abteilungskasse erfolgt auf Antrag des Abteilungsleiters und bedarf der Zustimmung des Vorstandes und der Fachschaftsversammlung.  
+
+\item
+Der Abteilungsleiter rechnet vor der Kassenprüfung oder bei Ausscheiden aus seinem Amt mit dem 1. oder 2. Kassierer ab.
+
+\item
+Wird eine Abteilung aufgelöst, so geht die Kasse in der Vereinskasse auf. Zu diesem Zwecke rechnet der Abteilungsleiter mit dem 1. und dem 2. Kassierer ab.
+\end{enumerate}
+
+
+%
+%
+%
 \section{Schlussbestimmungen}
+
 \subsection{Einstimmigkeit}
-Alle Beschlüsse des Vorstand, der Fachschaftsversammlung und der
+\begin{enumerate}
-Mitgliederversammlung werden einstimmig gefasst.\\
+\item
-%
+Alle Beschlüsse des Vorstandes, der Fachschaftsversammlung und der
-Bei allen Beschlüssen zählen Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen
+Mitgliederversammlung werden einstimmig gefasst. Hiervon ausgenommen sind Wahlen, sowie im Fall der Mitgliederversammlung der Ausschluss eines Mitgliedes (siehe Abschnitt \ref{ende-mitgliedschaft}).
-nicht mit.\\
+
-%
+\item
+Bei allen Beschlüssen zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen
+nicht mit.
+
+\item
 Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist es erforderlich, dass ohne
 Gegenstimme mehr als 50\% der anwesenden Stimmberechtigten dafür
-gestimmt habe. Abs. 1 und 2 gelten auch für Wahlen und Zustimmungen.
+gestimmt haben.
+
+\item
+Zustimmungen sind Beschlüsse.
+\end{enumerate}
+
+
+\subsection{Wahlen}
+\begin{enumerate}
+\item
+Alle Wahlen erfolgen geheim.
+
+\item
+Bei Wahlen ist ein Kandidat gewählt, wenn mindestens 75\% der anwesenden Stimmberechtigten für ihn gestimmt haben und er die Wahl annimmt.
+
+\item
+Gibt es mehrere Kandidatenvorschläge, so wird zuerst ein Wahlgang mit allen Kandidaten durchgeführt. Erreicht keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit, so tritt in einem weiteren Wahlgang nur noch der Kandidat mit den meisten Stimmen an (im Fall von Stimmengleichheit entscheidet das Los über die Kandidatur).
+\end{enumerate}
+
+
 \subsection{Auflösung des Vereins}
 Löst sich der Verein auf oder fallen die steuerbegünstigten Zwecke weg,
 fällt das Vereinsvermögen an den Allgemeinen Studierendenausschuss der
 TU Darmstadt, zweckgebunden zur Verwendung zugunsten der Studierenden am
 Fachbereich Mathematik der TU Darmstadt im Sinne des Abschnitts
 steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung.
+
 \subsection{Gültigkeit}
 Sollte einer der Punkte dieser Satzung ungültig werden, behalten alle
 anderen ihre Gültigkeit.
+
 \subsection{Inkrafttreten}
 Diese Satzung tritt mit Zustimmung der Mitgliederversammlung am
-01.01.2005 in Kraft. Eventuelle vorige Satzungen verlieren hiermit ihre
+16.12.2005 in Kraft. Eventuelle vorige Satzungen verlieren hiermit ihre
 Gültigkeit.
 
 \end{document}